Geschäftsordnung Ehrenrat

Geschäftsordnung des Ehrenrats der DGHT (§ 13 der Satzung der DGHT)

1. Aufgabenbereich
Der Ehrenrat ist als Organ der DGHT für folgende Aufgaben zuständig:
a) für die Vorlage von Vorschlägen für Ehrenmitgliedschaften an die Mitgliederversammlung und für Vorschläge von anderen Ehrungen an das Präsidium (§13 Abs. 3a der DGHT-Satzung)
b) als Berufungsinstanz für disziplinarische Maßnahmen des Vorstands (§ 13 Abs. 3b); dabei bleibt es dem Ehrenrat unbenommen, auf eine gütliche Einigung hinzuwirken -
c) für die Nachwahl von Kassenprüfern bei deren Ausscheiden (§ 13 Abs. 3c).

2. Zusammensetzung
Der Ehrenrat besteht aus fünf gewählten Mitgliedern. Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden, dessen Stellvertreter und einen Protokollführer; darüber hinaus können Berichterstatter bestellt werden, die die Entscheidungen aus den verschiedenen Zuständigkeitsbereichen des Ehrenrats vorbereiten.
Der Vorsitzende koordiniert die Arbeit des Ehrenrats und vertritt ihn grundsätzlich nach außen. Scheidet während einer Wahlperiode ein Mitglied aus dem Ehrenrat aus, so wählt der Ehrenrat ein Ersatzmitglied (§13 Abs. 5).

3. Verfahren
Der Ehrenrat verhandelt und entscheidet grundsätzlich parallel und ortsgleich zu einer Sitzung des Präsidiums während einer Jahrestagung. Gegebenenfalls können Verhandlungen und Entscheidungen auch schriftlich, fernmündlich oder per E-Mail erfolgen, soweit die Ehrenräte damit einverstanden sind. Für die Einberufung einer Sitzung gilt § 11 Abs.7 der Satzung entsprechend. Soll eine Entscheidung im Umlaufverfahren getroffen werden, genügt eine Mitteilung, schriftlich oder per E-Mail, 14 Tage vor der erbetenen Stimmabgabe. Die Verhandlungen zur Entscheidungsfindung im Ehrenrat sind vertraulich.

4. Entscheidungen
Die Entscheidungen des Ehrenrats werden nach den Grundsätzen objektiven Handelns gefällt (§ 13 Abs. 4). Die Entscheidung erfolgt durch Mehrheitsbeschluss (§ 11 Abs. 8). Im Fall der Ziff. 1a und 1c wird der Entscheidungssatz der Geschäftsstelle formlos mitgeteilt. Auf Begründungen in eventuell vorhandenen Anregungen kann verwiesen werden. Im Fall einer Berufungsentscheidung nach Ziff. 1b erhält der Betroffene rechtliches Gehör in der Regel im schriftlichen Verfahren. Nach Beschlussfassung ist ihm ein mit Gründen versehener Bescheid zuzustellen, der vom Vorsitzenden zu unterschreiben ist.
Der Protokollführer fertigt in der Regel die Beschlussprotokolle des Ehrenrats an, sei es, dass die Beschlüsse in einer Sitzung oder im Umlaufverfahren gefasst werden. Dabei sind zumindest die anwesenden oder vom Umlaufverfahren erfassten Ehrenräte, der Gegenstand des Beschlusses (Antrag) und die Mehrheitsverhältnisse (ohne personelle Zuordnung) wiederzugeben. Neben den Ehrenräten erhält die Geschäftsstelle einen Abdruck des Protokolls.

5. Vergütungen
Der Ehrenrat ist ehrenamtlich tätig. Es gilt § 3 der DGHT-Satzung.